Nutzungsbedingungen

1. Identifikation des Betreibers

Die Webseite brebunou.ro wird betrieben von:

2. Annahme der Bedingungen

Durch den Zugriff auf und die Nutzung der Webseite brebunou.ro erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit einer der Bestimmungen nicht einverstanden sind, nutzen Sie die Webseite bitte nicht.

Die weitere Nutzung nach der Veröffentlichung von Änderungen dieser Bedingungen stellt die stillschweigende Annahme der aktualisierten Version dar.

3. Zweck der Webseite

Die Webseite brebunou.ro ist das offizielle Portal des Rathauses der Gemeinde Brebu Nou und hat folgende Zwecke:

• Information der Bürger und der breiten Öffentlichkeit über die Tätigkeit der kommunalen Verwaltung
• Gewährleistung des Zugangs zu Informationen von öffentlichem Interesse (rumänisches Gesetz Nr. 544/2001)
• Veröffentlichung amtlicher Dokumente gemäß Verwaltungsgesetzbuch (Regierungsdringlichkeitsverordnung Nr. 57/2019, in der jeweils geltenden Fassung)
• Bekanntmachung von Mitteilungen, Sitzungen und Beschlüssen des Gemeinderats
• Bereitstellung touristischer Informationen über die Gemeinde (Weidenthal, Wolfsberg, Drei-Wässer-See, Semenic-Gebirge)
• Erleichterung der Kommunikation zwischen Bürgern und Institution durch Formulare und Kontaktdaten

4. Geistige Eigentumsrechte

Die Inhalte der Webseite brebunou.ro (Texte, Bilder, Wappen, Logos, Grafiken, Struktur, Quellcode) sind durch das rumänische Gesetz Nr. 8/1996 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützt.

Rechteinhaber ist das Rathaus der Gemeinde Brebu Nou, mit Ausnahme von:

• Inhalten, die unter Quellenangabe übernommen wurden (seltene Fälle, ausdrücklich gekennzeichnet)
• Logos und Marken Dritter, die im Abschnitt „Partner“ verwendet werden (Eigentum der jeweiligen Stellen)
• dem offiziellen Wappen der Gemeinde Brebu Nou, genehmigt durch den rumänischen Regierungsbeschluss Nr. 409/2005, Anhang Nr. 1.4, auf Grundlage des rumänischen Gesetzes Nr. 102/1992

5. Zulässige Nutzung der Inhalte

5.1 Zulässig ohne vorherige Zustimmung

• Ansicht der Inhalte für persönliche, Bildungs- oder journalistische Zwecke
• Zitieren von Auszügen mit klarer Angabe der Quelle „brebunou.ro“ und Link zur Originalseite
• Verbreitung von Links zu den Webseiten in sozialen Netzwerken, Messaging, E-Mail
• Druck öffentlicher Dokumente für die Offline-Konsultation (Mitteilungen, Beschlüsse, Formulare)

5.2 Erfordert vorherige schriftliche Zustimmung

• Vollständige oder teilweise Wiedergabe von Texten auf anderen Webseiten
• Kommerzielle Nutzung jedes grafischen Elements (Wappen, Fotografien, Design)
• Änderung oder Erstellung von Bearbeitungen auf der Grundlage der Inhalte
• Verwendung des Wappens der Gemeinde Brebu Nou für jeden Zweck, kommerziell oder nicht-kommerziell

Zustimmungsanfragen sind zu senden an primaria@brebunou.ro.

6. Verhalten der Nutzer

Bei der Nutzung der Webseite verpflichten Sie sich:

• Die geltenden rumänischen Gesetze einzuhalten
• Keine Handlungen durchzuführen, die den normalen Betrieb der Webseite beeinträchtigen könnten (Angriffe, missbräuchliches Scraping, Code-Injection)
• Über Kontaktformulare keine illegalen, verleumderischen, beleidigenden oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte zu übermitteln
• Sich nicht als andere Person oder Institution auszugeben
• Die Webseite nicht zur Übermittlung unerwünschter kommerzieller Nachrichten zu nutzen (Spam)

7. Haftungsbeschränkungen

Das Rathaus der Gemeinde Brebu Nou bemüht sich, dass die auf der Webseite veröffentlichten Informationen korrekt, aktuell und vollständig sind. Dennoch:

• Die Informationen haben informativen Charakter und ersetzen nicht die Konsultation offizieller gedruckter und unterzeichneter Dokumente
• Für Entscheidungen mit rechtlichen, finanziellen oder verwaltungstechnischen Folgen empfehlen wir die direkte Überprüfung der Informationen beim Rathaus oder durch schriftliche Anfrage
• Wir haften nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Webseite resultieren, einschließlich technischer Unterbrechungen
• Wir garantieren keine Fehler- oder Virenfreiheit; der Nutzer ist für den Schutz seiner eigenen Systeme verantwortlich

8. Externe Links

Die Webseite brebunou.ro kann Links zu externen Webseiten enthalten (Kreisrat, Präfektur, ANSPDCP, Ghișeul.ro, Via Transilvanica, Festivals und Partnerinstitutionen). Das Rathaus der Gemeinde Brebu Nou:

• Kontrolliert nicht und haftet nicht für die Inhalte, Richtlinien oder Praktiken externer Webseiten
• Stellt Links ausschließlich zu Informationszwecken und zur Erleichterung des Zugangs zu nützlichen Informationen bereit
• Garantiert nicht die Verfügbarkeit oder Richtigkeit der Informationen auf den verlinkten Webseiten

Der Zugriff auf diese Links erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers, gemäß den Bedingungen und Richtlinien der jeweiligen Webseiten.

9. Verfügbarkeit der Webseite

Wir bemühen uns um die permanente Verfügbarkeit der Webseite. Es können jedoch Zeiträume der Nichtverfügbarkeit auftreten, verursacht durch:

• Geplante Wartungsarbeiten (nach Möglichkeit vorher angekündigt)
• Technische Probleme der Hosting-Anbieter oder Konnektivität
• Cyber-Angriffe oder Ereignisse höherer Gewalt

Wir können keine 100%ige Verfügbarkeit garantieren und haften nicht für die Folgen von Zeiträumen der Nichtverfügbarkeit.

10. Personenbezogene Daten und Cookies

Die Verarbeitung personenbezogener Daten und die Verwendung von Cookies sind in separaten Dokumenten detailliert:

• Datenschutzerklärung · wie wir personenbezogene Daten gemäß DSGVO erheben, verwenden und schützen
• Cookie-Richtlinie · welche Cookies wir verwenden und wie Sie sie verwalten können

11. Änderungen der Bedingungen

Diese Nutzungsbedingungen können regelmäßig aktualisiert werden, um gesetzgeberische, technische oder organisatorische Änderungen der Dienste widerzuspiegeln. Die aktuelle Version ist im Kopf der Seite mit dem Datum der letzten Aktualisierung angegeben.

Wir empfehlen, diese Seite regelmäßig zu konsultieren. Wesentliche Änderungen werden auf der Startseite der Webseite angekündigt.

12. Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen rumänischem Recht. Etwaige Streitigkeiten werden gütlich beigelegt oder, in Ermangelung einer Einigung, von den zuständigen Gerichten im Kreis Caraș-Severin entschieden.

Wichtigste anwendbare Vorschriften:

• Die rumänische Verfassung
• Regierungsdringlichkeitsverordnung Nr. 57/2019 zum Verwaltungsgesetzbuch, in der jeweils geltenden Fassung
• Rumänisches Gesetz Nr. 544/2001 über den freien Zugang zu Informationen von öffentlichem Interesse
• Rumänisches Gesetz Nr. 52/2003 über die Entscheidungstransparenz in der öffentlichen Verwaltung, in der jeweils geltenden Fassung
• Rumänisches Gesetz Nr. 161/2003, Titel II, über das Nationale Elektronische System (SEN), in der jeweils geltenden Fassung
• Rumänischer Regierungsbeschluss Nr. 478/2016 über den verbindlichen Mindestinhalt der Webseiten der Behörden und Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, Anhang Nr. 1
• Rumänisches Gesetz Nr. 8/1996 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, in der jeweils geltenden Fassung
• Rumänisches Gesetz Nr. 102/1992 über das Staatswappen und das Staatssiegel
• Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und rumänisches Gesetz Nr. 190/2018
• Rumänisches Gesetz Nr. 506/2004 zur elektronischen Kommunikation
• Das Zivilgesetzbuch und die Zivilprozessordnung

13. Kontakt

Für Fragen oder Mitteilungen zu diesen Bedingungen: